Unser Geld, Prof. Dr. Hans-J. Stadermann, Berlin
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Unser Geld
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Euro Retten:

Solange es Geld gibt, gibt es auch eine Kontroverse darüber, wie gutes Geld beschaffen sein soll. Die Argumente haben sich dabei kaum geändert. Drei 1530 in Sachsen erschienene Flugschriften diskutieren schon neoliberale und keynesianische Standpunkte. Das 1999 bei Mohr Siebeck in Tübingen erschienene Büchlein zeigt, dass die dort erörterten Probleme des "leichten" und des "harten" Geldes auch für Euro-Währung nicht gegenstandslos geworden sind. Das Wiederlesen des Textes heute bestätigt diese Auffassung. "Der Euro aus der Sicht von1530" titelte Andreas Platthaus seine Rezension in der FAZ vom 30. August 1999.


Griechenland als Objekt einer Untersicherungsstrategie

Goldman Sachs hat den Charme untersicherten Kredits für den Fall, dass öffentlicher Beistand noch zahlungskräftiger aber bereits hoch verschuldeter und von der Finanzierung abhängiger öffentlicher Haushalte, erzwungen werden kann, nicht entdeckt, sondern bestenfalls wiederentdeckt. Wilhelm Röpke hat bereits in der Weltwirtschaftskrise von 1929-1932, wie man weiter unten auf Seite 65 sehen kann, die gleichen Transaktionen beschrieben. Vieles spricht dafür, dass diese Methode, hohen Zinsertrag mit einer indirekten Sicherung zu koppeln, schon viel früher bekannt war und entsprechend auch Anwendung gefunden hat. Verfahren dieser Art galten aber niemals als zu dem Verhalten „ehrbarer Kaufleute“ passend und wurden, wenn sie vermehrt Einsatz gefunden hatten, meist auf lange Zeit durch verbietende Regulierungen unterdrückt. So geschah es auch nach der Überwindung der Weltwirtschaftskrise. Es sind derartige Geschäfte von da an zum Beispiel in Deutschland als die Allgemeinheit schädigende Strategien zur individuellen Bereicherung beurteilt und durch Gesetze, die die zu ihrer Umsetzung nötigen Verkehrsformen auf den Finanzmärkten regelten, unmöglich geworden. Sie kehrten erst durch die von der neoliberalen Theorie forcierten Deregulierungen ab den 80er Jahren als Möglichkeit wieder auf die Märkte zurück. Massiv eingesetzt wurden sie aber erst in den frühen 90er Jahren. Der dazu gehörende, nun „Sub Prime-Krise“ benannte und angeblich den Weltmarkt für Finanzen bedrohende Crash mit seinem „Rettungseinsatz“ im Jahre 2008 war wohl der erste großvolumige Probelauf zu dieser, an den Phönix erinnernden Auferstehung aus der inzwischen kalt gewordenen Asche der Weltwirtschaftskrise, wie man aus der weiteren Entwicklung schließen kann.

 

Im Green Paper von 1995 war alles klar

Green Paper Euro, Unser Geld, Einheitswährung 1996

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Im Green Paper, mit dem die Europäische Kommission in die Öffentlichkeit ging, um dem Fachpublikum die angestrebten „praktischen Vereinbarungen für die Einführung der Einheits-währung“ vorzustellen und zur Diskussion auf-zurufen, schien kein Zweifel daran zu bestehen, dass beabsichtigt war, „die Einheits-währung als eine der stabilsten Währungen der Welt zu [..]gründen.“ (European Commission, 1995 pp. Section 2, 9.) Dies sollte durch zwei Institutionen gesichert werden: 1. (!) „durch ein starkes Zentrum der Koordination der Wirtschaftspolitik (der Rat der Wirtschafts- und Finanzminister)“ und 2. Durch „eine unabhängige monetäre Institution (das Europäische Zentralbanksystem)“ „Der Rat der Wirtschafts- und Finanzminister ist für die Bestimmung der Richtlinien der Wirtschaftspolitik verantwortlich; er hat Mittel verfügbar, um bezüglich der den öffentlichen Haushalt betreffenden Verpflichtungen Druck auf die beteiligten Staaten auszuüben. Diese werden dadurch verstärkt, dass es keine Haftungssolidarität gibt.

Staaten sind nicht konkursfähig

Nicht alle als Gläubiger in internationalen Finanzgeschäften tätigen Banken müssen aber das genauso in dem dann beschlossen Vertrag gelesen haben. Denkbar wäre zumindest, dass die eine oder andere unter ihnen ihren Einfluss auf die – auch vom ungestörtem Kredit und immer mehr auch von "Politikberatung" abhängenden – öffentlichen Stellen als hinreichend groß eingeschätzt hat, um die Euroländer in die Mithaftung zu zwingen und so dazu zu bewegen, die Zahlungsunfähigkeit eines Mitgliedslandes „koste es, was es wolle“ (Mario Draghi am 26. 7. 2012), abzuwenden.

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Staaten sind nicht konkursfähig
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